Denkmal mit Kratzern

Es sind viele Politiker aus dem Westen, die Barzani in diesen Tagen ihre Aufwartung machen: der amerikanische Außenminister John Kerry oder der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Denn der irakische Kurdenführer Massud Barzani ist eine Schlüsselfigur im neuen Kampf um den Nahen Osten, den die Bedrohung durch die Terrormilizen des Islamischen Staats (IS) entfesselt hat. >>wienerzeitung.at

Über Bagdad – oder an Bagdad vorbei?

Für die Regierung in Bagdad ist die Sache eindeutig: Waffenlieferungen in den umkämpften Nordirak dürfen nach Darstellung des irakischen Militärs nur mit Zustimmung der irakischen Regierung erfolgen. Das Heereskommando warnte in einer Erklärung davor „die gegenwärtige Sicherheitslage im Nordirak auszunutzen und den souveränen Luftraum zu verletzen, um ohne Genehmigung der Zentralregierung Waffen an die örtlichen Parteien zu liefern“. >>tagesschau.de

Berg-Karabach: Völkerrecht vs. De-facto-Regime

Die Republik Berg-Karabach ist ein stabilisiertes De-facto-Regime, das von der internationalen Gemeinschaft jedoch nicht anerkannt wird. Die Vereinten Nationen und der Europarat betrachten das nahezu ausschließlich von Armeniern bewohnte Gebiet als Bestandteil Aserbaidschans. Die Unabhängigkeitserklärung der Republik Berg-Karabach erfolgte am 2. September 1991. Ein Referendum über die Unabhängigkeit wurde am 10. September 1991 abgehalten. >>ruvr.ru

Tapfere Kurden

Diese Woche hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den bemerkenswerten Satz gesagt, wenn im Nordirak ein Völkermord drohe „dann müssen wir uns nochmals unterhalten“. Nun, inzwischen hat sie sich mit ihren Kabinettskollegen unterhalten, und weil dabei immer wieder das Wort „Völkermord“ fiel, konnte die Bundesregierung nicht anders als von ihrer Position abzurücken, im Nordirak nur humanitäre Hilfe zu leisten und keine Waffen an diejenigen zu liefern, die sich den Terroristen vom „Islamischen Staat“ entgegen stellen. >>welt.de

Irak-Krise: EU für Waffenlieferungen an Kurden

Die Außenminister der Europäischen Union haben sich auf eine gemeinsame Erklärung geeinigt, in der sie die Lieferung von Waffen durch einzelne EU-Mitgliedstaaten begrüßten. Das bestätigte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier am Rande eines Außenministertreffens in Brüssel. Die Chefdiplomaten der EU-Staaten waren zusammengekommen, um über die mögliche Lieferung von Waffen an die Kurden zu beraten, die gegen die Dschihadistengruppe „Islamischer Staat“ (IS) kämpfen. >>spiegel.de

Ultrarechte Türken gegen Armenien-Film

Als der Filmemacher Fatih Akin der in Istanbul herausgegebenen türkisch-armenischen Wochenzeitschrift «Agos» im Juli ein Interview gab, meldete sich die Turkish Turan Association, eine ultranationalistische Gruppierung, im Magazin «Ötüken» unmissverständlich zu Wort: «Wir bedrohen hiermit öffentlich die Zeitschrift Agos, die armenischen Faschisten und die sogenannten Intellektuellen.» Sie wendeten sich damit gegen Akins neuen Film «The Cut», der in gut zwei Wochen seine Premiere auf dem Filmfestival Venedig feiern wird. Dieser sei nur «ein erster Schritt einer ganzen Abfolge, um der Türkei die Lüge vom armenischen Genozid aufzudrängen»  >>nzz.ch

Ein Konflikt, der auftaut und sich gleich erhitzt

Überlagert von den Sorgen um die Ukraine droht im Südwesten des postsowjetischen Raumes ein seit Jahrzehnten schwelender Konflikt erneut auszubrechen. Seit Monatsbeginn werden täglich neue Gefechte zwischen Soldaten Aserbaidschans und Armeniens an der Waffenstillstandslinie bei Berg-Karabach gemeldet. Dabei wurden nach sich widersprechenden Angaben beider Seiten mindestens 18 Soldaten getötet; die Zahl der Getöteten hat möglicherweise aber schon 100 erreicht. >>sueddeutsche.de