Kurden finden immer mehr Waffenlieferanten

Angesichts der wachsenden Bedrohung durch die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) unterstützen immer mehr Länder die Kurden im Nordirak mit Waffen. Nach Angaben des US-amerikanischen Verteidigungsministeriums liefern nun auch Kanada, Dänemark, Kroatien und Albanien Kriegsgerät. Die Lieferungen, die auch militärische Ausrüstung enthielten, hätten bereits begonnen, sagte Verteidigungsminister Chuck Hagel. In den kommenden Tagen würden noch weitere Länder hinzukommen. >>zeit.de

Auch die SPD will die Kurden bewaffnen

Die deutschen Sozialdemokraten tun sich schwerer als ihr Koalitionspartner, die CDU, mit der Frage, ob es richtig sei, die Kurden zu bewaffnen. Ihr starker linkspazifistischer Flügel sagt Nein, die SPD-Führungsspitze, die sich am Wochenende in Berlin zu einer Klausur zusammenfand, sagt Ja, wenn auch mit schweren Bedenken. Mit Ausnahme des Vizevorsitzenden Ralf Stegner hiessen die tonangebenden Genossen, die aus Präsidium, Fraktionsspitze und Kabinett zusammengekommen waren, Waffenlieferungen in den Irak zur Bekämpfung des Islamischen Staates (IS) gut. >>nzz.ch

Denkmal mit Kratzern

Es sind viele Politiker aus dem Westen, die Barzani in diesen Tagen ihre Aufwartung machen: der amerikanische Außenminister John Kerry oder der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Denn der irakische Kurdenführer Massud Barzani ist eine Schlüsselfigur im neuen Kampf um den Nahen Osten, den die Bedrohung durch die Terrormilizen des Islamischen Staats (IS) entfesselt hat. >>wienerzeitung.at

Über Bagdad – oder an Bagdad vorbei?

Für die Regierung in Bagdad ist die Sache eindeutig: Waffenlieferungen in den umkämpften Nordirak dürfen nach Darstellung des irakischen Militärs nur mit Zustimmung der irakischen Regierung erfolgen. Das Heereskommando warnte in einer Erklärung davor „die gegenwärtige Sicherheitslage im Nordirak auszunutzen und den souveränen Luftraum zu verletzen, um ohne Genehmigung der Zentralregierung Waffen an die örtlichen Parteien zu liefern“. >>tagesschau.de

Berg-Karabach: Völkerrecht vs. De-facto-Regime

Die Republik Berg-Karabach ist ein stabilisiertes De-facto-Regime, das von der internationalen Gemeinschaft jedoch nicht anerkannt wird. Die Vereinten Nationen und der Europarat betrachten das nahezu ausschließlich von Armeniern bewohnte Gebiet als Bestandteil Aserbaidschans. Die Unabhängigkeitserklärung der Republik Berg-Karabach erfolgte am 2. September 1991. Ein Referendum über die Unabhängigkeit wurde am 10. September 1991 abgehalten. >>ruvr.ru

Tapfere Kurden

Diese Woche hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den bemerkenswerten Satz gesagt, wenn im Nordirak ein Völkermord drohe „dann müssen wir uns nochmals unterhalten“. Nun, inzwischen hat sie sich mit ihren Kabinettskollegen unterhalten, und weil dabei immer wieder das Wort „Völkermord“ fiel, konnte die Bundesregierung nicht anders als von ihrer Position abzurücken, im Nordirak nur humanitäre Hilfe zu leisten und keine Waffen an diejenigen zu liefern, die sich den Terroristen vom „Islamischen Staat“ entgegen stellen. >>welt.de