Armenien-Resolution – Merkel geht auf Erdogans Forderung ein

Die Bundesregierung plant eine politische Geste an die türkische Regierung, damit deutsche Abgeordnete die in Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten wieder besuchen dürfen. Nach SPIEGEL-Informationen haben sich das Auswärtige Amt und das Kanzleramt darauf geeinigt, dass Regierungssprecher Steffen Seibert vor die Presse treten und sich im Namen der Regierung von der Armenien-Resolution des Bundestages distanzieren soll. >>spiegel.de

Die Affäre des Tages

Für ein paar Stunden ist es der Aufreger des Tages gewesen – jedenfalls in dem Quadratkilometer Berlins, in dem der politische Betrieb zu Hause ist. Die Meldung, die am Freitag frühmorgens verbreitet wurde, las sich so: „Die Bundesregierung plant nach Informationen des ,Spiegels‘ eine politische Geste an die türkische Regierung, damit deutsche Abgeordnete die in Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten wieder besuchen dürfen.“ >>faz.net

Die Botschaft, die Berlin tatsächlich nach Ankara senden wollte

Die deutsch-türkischen Beziehungen, seit Monaten besonders konfliktbeladen und für beide Seiten zugleich enorm wichtig, sind am Freitag um ein abstruses Kapitel reicher geworden. Die Episode um eine angebliche Distanzierung von der Armenien-Resolution, das nachfolgende Dementi der Bundesregierung und die tatsächlich wichtige Botschaft im Anhang des Ganzen zeigen eindrücklich, wie mühsam und heikel für Berlin das Verhältnis zu Ankara geworden ist. >>sueddeutsche.de

Streit um Luftwaffenbasis Incirlik Steinmeier weist türkische Bedingung zurück

Die Bundesregierung will sich im Streit mit der Türkei über das Besuchsverbot für deutsche Bundestagsabgeordnete auf dem Luftwaffenstandort Incirlik nicht unter Druck setzen lassen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier wies am Montag eine Forderung seines türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu zurück, wonach das Besuchsrecht an die Armenien-Resolution des Bundestages geknüpft werden sollte. >>spiegel.de

UN-Ermittler: Völkermord an Jesiden muss gestoppt werden

UN-Ermittler haben die internationale Gemeinschaft aufgerufen, die Fortsetzung des Völkermords an Jesiden zu unterbinden. Tausende Angehörige dieser religiösen kurdischen Minderheit seien schutzlos brutalsten Kriegsverbrechen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ausgesetzt, beklagt die vom UN-Menschenrechtsrat berufene Untersuchungskommission für Syrien. >>sueddeutsche.de