Regierungspartei in Armenien gibt Widerstand auf

Beim zweiten Anlauf wird es klappen. Das hofft zumindest die Opposition im Parlament des Kaukasusstaats Armenien, die am Donnerstag erneut Nikol Pashinjan, den Führer der Protestbewegung im Land, für das Amt des Ministerpräsidenten nominierte. Die offiziell noch regierende Republikanische Partei Armeniens (HHK) gab ihren Widerstand gegen Pashinjan auf. >derstandard.at

Nervenkrieg um die Macht in Armenien

Die verpatzte Wahl am Dienstag folgte einer mehrstündigen Debatte, in der die Abgeordneten Paschinjan mit Fragen bombardiert hatten, die darauf gezielt hatten, Zweifel an seinen Führungsqualitäten zu wecken. Schließlich stimmten nur 45 von 105 Abgeordneten für den Oppositionsführer. Er hätte mindestens 53 Stimmen benötigt. Die Republikaner, die die staatlichen Institutionen und den Sicherheitsapparat kontrollieren, wollen die Macht nicht abgeben. Parlamentspräsident Ara Bablojan berief am Mittwoch eine neuerliche Sondersitzung für den 8. Mai um zwölf Uhr ein. >diepresse.com

Armenien in der politischen Sackgasse – Patt zwischen Parlament und Straße

Armenien in der politischen Sackgasse – Patt zwischen Parlament und Straße
Armeniens „Mann der Stunde“ Nikol Pashinyan hat es – vorerst (?) – nicht geschafft. Der Abgeordnete des oppositionellen Wahlbündnisses „ELQ“ trat am 1. Mai als einziger Kandidat zur Wahl des Ministerpräsidenten in der armenischen Nationalversammlung an. 53 der insgesamt 105 Stimmen hätte er bekommen müssen. Aber „nur“ 45 stimmten für ihn. Nun ist ein zweiter Wahlgang für den 8. Mai angesetzt. >kas.de

Oppositionschef fällt durch

Das armenische Parlament hat Oppositionsführer Paschinjan als neuen Ministerpräsidenten abgelehnt – ungeachtet seiner Drohung eines „politischen Tsunami“ im Fall seiner Nicht-Wahl. Er rief zum Generalstreik auf. >tagesschau.de

„Werden alles blockieren“

„Wir werden die Straßen, den Flughafen, alles blockieren“, sagte Paschinjan am Dienstagabend bei einer Massenkundgebung. Er rief auch die Polizisten auf, ihre Schutzschilde niederzulegen und die Seiten zu wechseln. Mit der bisherigen Regierungspartei wolle er nur noch über ihr „Begräbnis“ verhandeln, unterstrich er. >orf.at

«Sie wollen ein neues Armenien»

Es ist, als ob die jüngsten Ereignisse in Armenien durch einen Zeitraffer gelassen wurden, so schnell lief alles: Die Wahl des Ministerpräsidenten, vor rund zwei Wochen erste Demonstrationen gegen diese Wahl, Gespräche mit der Opposition, weitere Proteste, Rücktritt des Ministerpräsidenten. >srf.ch